EU Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius hat gestern auf eine schriftliche Anfrage der Grünenabgeordnete im Europäischen Parlament Jutta Paulus mitgeteilt, dass die Europäische Kommission regional geltende Verordnungen wie die Niedersächsische Wolfsverordnung in das laufende EU-Pilotverfahren mit einbezogen hat.

Aus den von den deutschen Behörden gemeldeten Zahlen ging hervor, dass in Niedersachsen die meisten Ausnahmegenehmigungen gewährt wurden. Die Zahlen und die Begründungen für diese Ausnahmegenehmigungen wird die Kommission nun sorgfältig prüfen und je nach Ergebnis dieser Prüfung über geeignete Schritte entscheiden.

Die EU Kommission hatte im Mai 2020 ein Pilotverfahren gegen Deutschland eingeleitet, um die deutschen Behörden um Erläuterungen zu den neuen Bestimmungen des Bundesnaturschutzgesetzes zu ersuchen.

Die DJGT hat sich im Zusammenhang mit der Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes bereits mehrfach an die EU Kommission gewendet und zahlreiche Stellungnahmen im Laufe der Diskussionen abgegeben.