In der Neuen Juristischen Zeitschrift für Verkehrsrecht (NZV 2019, 166) ist ein Aufsatz unseres Mitglieds Ellen Apitz erschienen zur der umstrittenen Frage, wann sich ein Kraftfahrer, der für ein Tier bremst, auf einen zwingenden Grund zum Bremsen (§ 4 I 2 StVO) berufen kann. Nur den, der sich auf einen zwingenden Grund berufen kann, trifft [...]
Im aktuellen "Amtstierärztlichen Dienst und Lebensmittelkontrolle" - AtD 4/2018 auf den Seiten 209 bis 215 ist nun der dritte Teil der Aufsatzreihe von unserem Vorsitzenden Dr. Christoph Maisack zusammen mit Herrn Dr. Alexander Rabitsch aus Ferlach/Österreich, erschienen. Der Titel des dritten Aufsatzes lautet "Zur Plausibilitätsprüfung nach Artikel 14 (1) a) ii) anlässlich der Genehmigung langer [...]
Aktuell wurde das Strafverfahren in einem Tübinger Tierversuchs-Fall überraschend eingestellt. Drei Mitarbeitern des Max-Planck-Instituts wurde vorgeworfen, drei Affen, die für Tierversuche benutzt wurden, länger andauernde Leiden zugefügt zu haben. Unser Mitglied Christina Patt hat den gerade geplatzten Prozess um den Tübinger Forscher Nikos Logothetis in übersichtlicher Form zusammengefasst und einer rechtlichen und rechtspolitischen Würdigung unterzogen.
In der aktuellen Ausgabe 5/2018 der Zeitschrift für das Juristische Studium (ZJS) haben unsere Vorstandsmitglieder Barbara Felde und Jost-Dietrich Ort eine Besprechung der Entscheidung des OLG Naumburg veröffentlicht. Das wegweisende Urteil des OLG des Landes Sachsen-Anhalt vom 22. Februar 2018 (2 Rv 157/17) sprach in letzter Instanz Tierschützer der Tierschutzorganisation ARIWA frei, die unerlaubt in [...]
Mit einer Aufsehen erregenden Entscheidung hat das Oberlandesgericht Naumburg an der Saale (Sachsen-Anhalt) den Freispruch dreier Tierschützer, die bereits vom Amtsgericht Haldensleben (26. September 2016, 3 Cs 224/15 (182 Js 32201/14)) und vom zweitinstanzlichen Landgericht Magdeburg (11. Oktober 2017, 28 Ns 182 Js 32201/14 (74/17)) freigesprochen worden waren, bestätigt (Az.: 2 Rv 157/17). Die Tierschützer [...]
Einen Kommentar zum aktuellen Urteil des LG Magdeburg zum Eindringen in Tierställe zwecks der Dokumentation von Verstößen gegen das Tierschutzrecht hat unser Vorstandsmitglied Barbara Felde in der Zeitschrift Umwelt aktuell veröffentlicht. Umwelt aktuell ist der Infodienst für europäische und deutsche Umweltpolitik des Deutschen Naturschutzrings e.V. (DNR). Den Kommentar zu dem Urteil des LG Magdeburg vom [...]
Nachdem bei den Entwürfen der Bundesregierung zur Novellierung des Tierschutzgesetzes die jahrelangen Diskussionen und Gesetzesinitiativen zu einer Sanktionierung zoophilen Verhaltens, auch wenn dadurch nicht erhebliche Schmerzen oder Leiden zugefügt werden, unberücksichtigt blieben, hat die Bundesregierung in ihrer Gegenerklärung zu den Vorschlägen des Bundesrates nunmehr ihre grundsätzliche Bereitschaft zu einer entsprechenden Regelung erklärt. Ausformulierte Gesetzesvorschläge von [...]
2012 legten die Bundesregierung sowie das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Entwürfe zur Änderung des Tierschutzgesetzes sowie zum Erlass einer Tierschutz-Versuchstierverordnung vor. Die Änderung des Tierschutzgesetzes wurde am 13.12.2012 beschlossen, indem dem Entwurf der Bundesregierung vom 29.8.2012 unter den Änderungen des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 11.12.2012 zugestimmt wurde. Der Bundesrat hat [...]
Von Tierschützern wird immer wieder die (angebliche, vermeintliche, tatsächliche?) verzögerte oder untätige Reaktion der Veterinärbehörden bei der Beseitigung von als tierschutzwidrig angezeigten Sachverhalten beklagt. Amtsveterinäre fühlen sich wiederum durch die bürokratischen, verwaltungsrechtlichen und verwaltungsgerichtlichen Vorgaben und dadurch bedingten Verzögerungen in ihrer Arbeit behindert. In der Veranstaltungsreihe der Hessischen Landestierschutzbeauftragten „Tierschutzfälle vor Gericht“ 2011 wurde von [...]
Mit Beschluss vom 28.06.2011 hat das OLG Naumburg die Verurteilungen von Zoomitarbeitern bestätigt, die am 05.05.2008 von der Tigermutter angenommene lebensfähige Tigerbabys kurz nach deren Geburt töteten. Grund für die Tötung war, dass die Tigerbabys nicht reinrassig waren. Lesen Sie hier den Beschluss des OLG sowie eine Anmerkung unseres Vorstandsmitgliedes Jost-Dietrich Ort.
