Der vernünftige Grund des Tierschutzgesetzes und die Tötung von Tieren in Zoos – Aufsatz in der Natur und Recht

"Zoos verstehen sich nicht nur als Stätten der Arterhaltung. Sie sind nach den zwingenden Genehmigungsvoraussetzungen des 42 Abs. 3 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) unter anderem auch verpflichtet, den biologischen Bedürfnissen bei der Haltung der Tiere (Nr. 1), der Pflege der gefangenen Individuen nach dem guten Stand veterinärmedizinischer Praxis (Nr. 2) sowie der Einhaltung der Vorschriften des Tierschutz- [...]

2021-11-08T17:42:55+01:003. November 2021|

Mehrheit der Bundesländer unterstützt immer noch Tierqual

In der gestrigen Bundesratssitzung ist einmal mehr klar geworden, dass die Mehrheit der Bundesländer tierschutzwidrige Regelungen befürwortet und tierschützende Regelungen im deutschen Recht verhindern will. Abgestimmt worden ist gestern zunächst über Verbesserungen im Tierversuchsrecht. Die meisten - die Tiere wirklich schützenden - Empfehlungen der Bundsrats-Ausschüsse wurden vom Plenum abgelehnt. Hier bleibt abzuwarten, ob die EU, [...]

2021-06-26T11:28:04+02:0026. Juni 2021|

Empfehlungen der Ausschüsse zum BMEL-Entwurf der Tierschutz-Zirkusverordnung

Nach den deutlichen Empfehlungen des Ausschusses für Agrarpolitik und Verbraucherschutz zu dem vom BMEL vorgelegten Entwurf einer Änderungsverordnung zur Tierschutz-Transportverordnung haben zwei Ausschüsse mit Empfehlungen vom gleichen Tag nun auch Stellung zu dem ebenfalls vom BMEL vorgelegten Entwurf einer Tierschutz-Zirkusverordnung genommen. In der Bundesrats-Drucksache 402/1/21 vom 11. Juni 2021 wird der Ministerin Klöckner ein weiteres [...]

2021-06-15T16:17:49+02:0015. Juni 2021|

Gemeinsame Stellungnahme zum Entwurf einer Zirkusverordnung

Zusammen mit anderen Verbänden hat die DJGT im Rahmen der Verbändeanhörung eine umfassende Stellungnahme zu dem Referentenentwurf für eine Verordnung zum Schutz von Tieren bei der Haltung und bei dem Zurschaustellen an wechselnden Orten (TierSchZirkV) bei dem BMEL eingereicht. In der Stellungnahme wird u. a. kritisiert, dass nur wenige Tierarten in Zukunft nicht mehr im [...]

2021-01-26T13:54:20+01:0020. Januar 2021|

Tier- und Artenschutzorganisationen kritisieren neue Zirkusverordnung

Tierschützer fordern Verbot für alle Wildtiere in Zirkussen München, 19.11.2020 - Der am Donnerstag vorgestellte Verordnungsentwurf der Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner zu Wildtieren im Zirkus wird von 13 deutschen Tierschutzorganisationen als nicht ausreichend kritisiert. Grund dafür ist, dass unter anderem Tiger und Löwen in Zirkussen vorerst weiterhin erlaubt bleiben sollen, was die Organisationen strikt ablehnen. Positiv [...]

2021-01-26T13:39:52+01:0019. November 2020|

DJGT legt Stellungnahme zu einem möglichen Verbot wildlebender Tiere in Zirkussen vor

Anlässlich einer am 14. Oktober 2019 stattfindenden Öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft des Bundestages zu einem möglichen Verbot von (bestimmten) Wildtieren im Zirkus hat die DJGT eine Stellungnahme erstellt, mit der ein Verbot wildlebender Tiere im Zirkus per Rechtsverordnung sowie die Regulierung der Haltung etwaig verbleibender Wildtiere, ebenfalls per Rechtsverordnung, gefordert wird. Weitere Informationen [...]

2020-12-21T16:28:07+01:007. Oktober 2019|

Kritik am Entwurf für ein Säugetiergutachten

14 deutsche Tier- und Naturschutzverbände fordern die Bundesregierung auf, die Mindeststandards für die Haltung von Wildtieren erheblich zu verbessern. Das Bundeslandwirtschaftsministerium hat einen Entwurf für neue Haltungsvorgaben vorgelegt, der nach Ansicht der Verbände bei vielen Arten nicht einmal ein Mindestmaß an artgerechter Haltung sicherstellt. Lesen Sie hier die Stellungnahme der Verbände.

2021-01-20T13:08:58+01:0029. Juni 2018|

Erweiterte Stellungnahme zur Rechtsprechung des VG Hannover und des OVG Lüneburg zum kommunalen Zirkusverbot

Nachdem das VG Hannover am 12. Januar 2017 ein kommunales Verbot für Zirkusse mit Wildtieren im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes vorläufig kassiert hat, ist dies auch zweitinstanzlich am 2. März 2017 vom OVG Lüneburg bestätigt worden. Zur Entscheidung des VG Hannover hatte sich die DJGT bereits in einer Stellungnahme geäußert. In einer Erweiterung der Stellungnahme [...]

2021-01-20T13:12:27+01:0026. Oktober 2017|

Rechtliche Gründe gegen die Aufhebung eines kommunalen Wildtierauftrittverbotes

Die DJGT hat in Erweiterung ihrer Stellungnahme vom 03.02.2017 die juristischen Argumente gegen die Entscheidungsgründe des VG Hannover (1 B 7215/16) eingehend geprüft und abgewogen. Sie kam zu dem Ergebnis, dass der Beschluss unrichtig ist. Denn der Gemeinde steht das verfassungsrechtlich garantierte Selbstverwaltungsrecht zu; ein Grundrechtseingriff in das Grundrecht der Berufsfreiheit kann nicht aus der [...]

2021-01-26T13:21:11+01:005. März 2017|

Verbot des Wildtierauftrittsverbotes durch VG Hannover überzeugt nicht

Das VG Hannover hat durch Beschluss vom 12.01.2017 - 1 B 7215/16 - das "Wildtierverbot" der Stadt Hameln gekippt. Dieser Regelung zufolge stellte die Stadt Zirkussen, die Wildtiere mit sich führen, keine kommunalen Flächen zur Verfügung. Die Entscheidung erging im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzes; die betroffene Kommune hat den Beschluss angefochten. Warum die DJGT die [...]

2021-01-26T13:21:58+01:003. Februar 2017|
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