Richtungweisendes Gutachten wird Bewegung in die festgefahrene Diskussion um §11b TierSchG bringen

Auf der Suche nach den Ursachen für ein nach wie vor in diesem Bereich bestehendes Vollzugsdefizit zeigte sich, dass bei allen Überlegungen populationsgenetische Maßnahmen im Vordergrund stehen, ohne dabei zu berücksichtigen, dass das Tierschutzgesetz das Wohlergehen jedes einzelnen Tieres schützen soll. Vor diesem Hintergrund ist im Tierschutzausschuss der Tierärztekammer Berlin die Idee gereift, einerseits Vollzugshilfen [...]

2021-04-05T14:04:23+02:005. April 2021|

Zur Versorgungspflicht bei Fundtieren und herrenlosen Tieren – Klausur von Barbara Felde

Im Augustheft 2017 der Ausbildungszeitschrift Juristische Arbeitsblätter (JA) im Verlag Vahlen hat unser Vorstandsmitglied Barbara Felde in Form einer Universitätsklausur für die Erste Juristische Staatsprüfung einen Sachverhalt gelöst, der insbesondere für Tierschutzvereine von Bedeutung ist, die sich um Fundtiere kümmern. Es geht um Rechts- und Kostenprobleme im Verhältnis von Tierschutzvereinen und Gemeinden bei der Aufnahme [...]

2021-01-21T13:27:11+01:0017. September 2017|

Buch über Tierhaltung und das Mietrecht

Unser stellvertretender Vorsitzender Jost-D. Ort stellt vor: Ein sehr hilfreiches Buch über Tierhaltung und das Mietrecht von unserem Mitglied Ellen Apitz Millionen Tiere leben in Intensivtierhaltungen anonym und sterben nach Transporten anonym in Schlachthöfen, und leiden dabei unsäglich. Wenigstens die rechtlichen Vorgaben und deren reale Einhaltung zugunsten dieser Tiere 1:1 umzusetzen und künftig normativ zu [...]

2020-12-16T16:05:25+01:0010. August 2017|

Anbringen von Katzennetzen an Mietwohnungen

Die DJGT hat sich mit der Frage beschäftigt, ob ein Vermieter bzw. eine Wohnungseigentümergemeinschaft gegen den Mieter einer Wohnung einen Anspruch auf Beseitigung eines Katzennetzes hat, das zum Schutz von Kathen vor einem Fenstersturz angebracht wurde. Probleme treten auf, wenn der Vermieter das Katzennetz von vornherein nicht genehmigt oder ein ohne Zustimmung angebrachtes Netz auf [...]

2020-11-23T17:25:40+01:0023. Mai 2017|

Juristische Stellungnahme zum Umgang mit Streunerhunden in Rumänien

Aus Berichten der Medien und verschiedenen Zeugenaussagen geht hervor, dass in vielen Städten Rumäniens - insbesondere in Bukarest - zur Zeit in großer Zahl Hunde eingefangen und anschließend in sog. Tierheimen getötet werden. Der Fang der Tiere erfolgt in der Regel unter Zufügung erheblicher Schmerzen und Leiden. Es werden auch Hunde eingefangen, die erkennbar in [...]

2021-01-26T13:58:47+01:003. Februar 2014|

Verbringung und Vermittlung von Auslandstieren gegen Entgelt – gewerblicher Handel?

Anmerkungen zum Urteil des Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgerichts vom 17. August 2011 Das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht hat mit seinem Urteil vom 17. August 2011 die Klage einer Tierschutzorganisation auf Feststellung, dass auf die von ihr durchgeführten Verbringungen von Hunden aus dem europäischen Ausland nach Deutschland nicht die Vorschriften über den gewerblichen Handel und die EU-TransportVO Nr.1/2005 anzuwenden sind [...]

2021-01-29T13:06:01+01:0030. November 2011|

Kreis Herford beschließt Einführung einer Kastrationspflicht für Freigänger-Katzen durch ordnungsbehördliche Verordnung

Der Kreis Herford hat im Juli 2011 gestützt auf das Rechtsgutachten der DJGT beschlossen, dass Halter von Freigänger-Katzen diese Tiere kastrieren und kennzeichnen müssen. Die DJGT begrüßt diese Initiative für einen besseren Schutz der Katzen und steht für weitere Fragen zu diesem Thema gerne zur Verfügung. Lesen Sie die Stellungnahme der DJGT hierzu sowie den [...]

2021-01-21T13:27:33+01:0026. Juli 2011|

Stellungnahme der DJGT zur Einordnung der Verbringung von Auslandstieren ins Inland als gewerbliche Tätigkeit

Tierschutzorganisationen, die Hunde – zu deren Wohl- aus dem Ausland nach Deutschland verbringen und gegen Zahlung einer „Schutzgebühr“ an Interessenten vermitteln, haben sich zunehmend damit auseinanderzusetzen, dass die Veterinärbehörden die Tätigkeit dieser Organisationen den strengeren Anforderungen im Bereich des Tierseuchen- und Tierschutzrechts unterwerfen wollen, die für den gewerblichen Handel gelten. Die DJGT kommt in ihrer [...]

2021-01-29T13:08:55+01:0030. Juni 2011|

Katzenkastration durch Gefahrenabwehr­verordnung (Polizeiverordnung) grundsätzlich möglich

Die Deutsche Juristische Gesellschaft für Tierschutzrecht (DJGT) kommt in einer gutachterlichen Stellungnahme zu dem Ergebnis, dass ein Kastrationsgebot grundsätzlich durch kommunale Gefahrenabwehrverordnung eingeführt werden kann. Dies setzt nach Auffassung der DJGT jedoch voraus, dass die Gemeinden zuvor die tatsächlichen Gründe für das Leiden herrenloser Katzen in ihrem Gemeindegebiet sorgfältig ermitteln. Hierzu müssen die Gemeinden auf [...]

2021-01-21T13:27:33+01:0026. Januar 0201|
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